Jeder Mensch: 6 Fragen zu 6 Grundrechten
Ferdinand von Schirach hat mit seiner Initiative "Jeder Mensch" die Forderung nach sechs neuen Grundrechten in Europa ins Leben gerufen. Das bedeutet Aufbruch, Umbruch, Revolution. Aber: Was genau wird gefordert? Warum ist es so besonders? Was lässt sich kritisieren? Und worauf können wir hoffen? Der Beginn einer Interviewreihe.
von Marie Müller-Elmau und Rebecca Jussen
Seit ein paar Wochen liegt Aufbruchsstimmung in der Luft: Was Ferdinand von Schirach nebenbei in einem Fernsehinterview erwähnte, ist schon jetzt aktivistische Bewegung geworden. Es geht um die Forderung nach neuen Grundrechten für die EU.
„Jeder Mensch“ ist friedliche Revolution, der Versuch, eine Grundrechtscharta an die Herausforderungen unserer Zeit anzupassen: Digitalisierung, Globalisierung, Klimaschutz, Wahrheitsansprüche in der Politik und Rechtsstaatlichkeit. Den Umwälzungen einer Gesellschaft sollen Veränderungen im Recht folgen. Die Idee ist, dass zum ersten Mal in der Geschichte die Bürger*innen Europas über ihre Grundrechte selbst abstimmen sollen. Auch die Formulierung der Texte ist demokratisch einfach gehalten. So soll es für alle möglich sein, die Forderungen zu verstehen – ganz ohne Juristendeutsch. Abstrakte und schlichte Formulierungen lassen außerdem Platz für Wandel, Neuinterpretation, Verhandlung. Doch die neue Grundrechtscharta will mehr als nur Begriffshülsen, sondern durchsetzbare Rechte. Erreicht werden soll das durch das Recht auf eine Grundrechtsklage, die jede*r einreichen kann.
Das Manifest von Ferdinand von Schirach ist also in vielerlei Hinsicht Zukunftsvision und Umbruch. Es treibt frischen Wind in den Europarat, die Lehrstühle der Verfassungsrechtler*innen und nicht zuletzt: in die Bevölkerung. Eine solche Aufbruchstimmung - angetrieben durch und bezogen auf das Recht - ist ziemlich selten. Veränderungen schleichen meistens eher vor sich hin und werden nur in Ausnahmefällen von medialem Tamtam begleitet. Doch zweifelsohne ist „Jeder Mensch“ ein solcher Ausnahmefall. In den nächsten Wochen wollen wir deshalb zu jedem geforderten Grundrecht informieren, Hintergründe erklären und es auf den Prüfstand stellen: Was davon ist idealistische Vision, und was realistisches Ziel? Und selbst wenn es nur Ideal ist, was wäre so falsch daran? Was ist an den Grundrechten kontrovers? Was wollen wir wie bewirken und worin liegt dabei die größte Herausforderung? Kann das Recht leisten, was von ihm gefordert wird? Und was macht die einzelnen Grundrechte so bedeutsam? Im Rahmen einer Interviewreihe möchten wir diesen Fragen auf den Grund gehen und am Ende Euch entscheiden lassen: Stimmt ihr dafür?
Ab heute ist das Manifest im Luchterhand-Verlag für 5€ erhältlich.